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Geschäftsbedingungen
Hostingpower.ch
§ 1 Gegenstand
des Vertrages
Der Provider
betreibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver).
Er stellt diese anderen Unternehmen für eigene Zwecke zur Verfügung. Die
auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das
Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran
interessiert, das World Wide Web für die Präsentation seines Unternehmens
zu nutzen.
§ 2 Leistungen des Providers
- Der Provider
erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Massgabe des
im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten
Leistungsangebotes. Die im Leistungsangebot beispielhaft aufgeführten
Sonderleistungen erbringt der Provider nach näherer Absprache.
Sonderleistungen werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen
berechnet. Zusätzlich stellt der Provider eigene Aufwendungen in
Rechnung.
- Der Kunde ist
berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen
auf dem Webserver darzustellen. Der Provider behält sich allerdings
vor, solchen Drittpräsentationen zu widersprechen, wenn seine eigenen
Interessen hiervon berührt werden. Eine solche Interessenkollision
besteht vor allem dann, wenn Konkurrenten präsentiert werden sollen.
Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der
Kunde.
- Interessenten,
die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webserver
abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr kostenfrei
abrufen. Der Provider sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von 97 %
im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der
Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht
im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
- Der Provider
stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser sein
Angebot selbst über die Telefonleitung speichern, ändern, ergänzen
oder löschen kann (File Transfer Protocol - FTP).
Der Provider stellt dem Kunden hierzu einen passwortgeschützten
Account zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort
streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren,
sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort
bekannt ist.
Sofern der Kunde seine Seiten selbst erstellt oder von Dritten
erstellen lässt, ist er für den Inhalt seiner Seiten allein
verantwortlich. Er stellt den Provider im Innenverhältnis von etwaigen
Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen,
frei.
Übernimmt der Provider Erstellung und Pflege der Seiten des Kunden,
sind Änderungen, Ergänzungen und/oder Löschungen von Seiten einmal im
Kalendermonat möglich.
- Der Provider
stellt den Kunden einen kostenlosen eMail-Support unter
support@hostingpower.ch
zur Verfügung. Dieser Support ist ausschliesslich auf die Wartung der
Server und Zugänge beschränkt. Nimmt der Kunde technische
Supportleistungen in Anspruch, die nicht im Email-Support enthalten
sind, so werden diese nach Arbeitseinheiten abgerechnet. Eine
Arbeitseinheit entspricht 15min und wird mit 40.00 CHF berechnet.
Alle anderen Rufnummern die auf der Webseite
www.hostingpower.ch angegeben
sind dienen nur den Infomationsservice. Sollte der Kunde diese
Nummer für Supportleistungen nutzen wir diese Leistung dem Kunden laut
Preisliste in Rechnung gestellt.
§ 3 Leistungen des Kunden
- Der Kunde wird
für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle
Sicherheitskopien vorhalten. Diese Sicherheitskopien dürfen nicht auf
dem Webserver gespeichert werden.
- Für die in § 2
bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die Leistungsangebot
ausgewiesenen Preise. Alle Entgelte verstehen sich ohne der jeweils
geltenden schweizerischen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Der Provider
stellt seine Leistungen monatlich, halbjährlich oder jährlich in
Rechnung, wenn im Angebot keine anderen Zahlungsvereinbarungen
getroffen worden sind.
Der Kunde verpflichtet sich, dem Provider bei Vertragsunterzeichnung
eine Einzugsermächtigung der Kreditkarten für die Erhebung der
fälligen Entgelte zu erteilen. Für den Fall, dass das vom Kunden
hierzu benannte Konto keine ausreichende Deckung aufweist oder der
Kunde aus anderen Gründen seine Zahlungsverpflichtung nicht
rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an
zusätzlich Zinsen in Höhe von 5 % jährlich. Für jeden angefangenen
Monat, in dem eine Einzugsermächtigung nicht erteilt ist, steht dem
Provider für die Bearbeitung und Überwachung der Zahlungseingänge eine
Aufwandsentschädigung von pauschal 15,00 CHF zu.
§ 4 Dauer des
Vertrages, Kündigung
- Der Vertrag
beginnt mit Bestellung der Dienstleistung im Internet und wird
zunächst für 12 berechnete Monate geschlossen. Kostenfreie Monate
werden nicht auf die Vertragslaufzeit angerechnet. Er verlängert sich
automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern er nicht schriftlich
gekündigt wurde, wobei die Kündigung spätestens 1 Monat vor dem Ende
der Vertragslaufzeit der jeweils anderen Partei zugehen muss. Einer
Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung nicht.
- b) Das Recht
zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch den Provider
gilt insbesondere
 | ein Verstoss des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere
die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher,
namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, |
 | Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassistischen,
radikalen, oder in anderer Form illegalen Inhalten durch den Kunden, |
 | ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert, |
 | die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstösse nach Abmahnung durch
den Provider, |
 | eine grundlegende Änderung des rechtlichen oder technischen
Standards im Internet, wenn es für den Provider dadurch unzumutbar
wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. |
§ 5 Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen
Der Provider
erbringt seine Leistungen im übrigen nach Massgabe seines
Leistungsangebots und seiner Allgemeinen Leistungsbedingungen.
Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen sind Bestandteil
dieses Vertrags und liegen dem Kunden bei Vertragsschluss vor.
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Allgemeine
Leistungsbedingungen
Stand: 1. Januar 2008
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§ 1 Leistungen des Providers
- Soweit nicht
ausdrücklich anders vereinbart, darf der Provider die ihm obliegenden
Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen
lassen.
- Soweit einzelne
Leistungen des Providers nach zeitlichem Aufwand abgerechnet werden,
hat der Kunde Anspruch auf monatliche Abrechnungen. Darin soll die Art
der abgerechneten Leistung und die aufgewendete Zeit bezeichnet
werden. Für Leistungen, die der Provider auf Wunsch des Kunden an
einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz erbringt, kann er auch An-
und Abfahrtszeiten berechnen. Für jeden gefahrenen Kilometer steht ihm
eine Pauschale von 1,00 EURO zu.
§ 2 Rechte Dritter
- Der Kunde
versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung
der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen
Informationen für ihn vom Provider erstellten Webseiten weder gegen
deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes
Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht,
verstösst. Der Provider behält sich vor, Seiten, die inhaltlich
bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf seinem Server
auszunehmen. Den Anbieter wird er von einer etwa vorgenommenen
Löschung der Seiten unverzüglich informieren. Das Gleiche gilt, wenn
der Provider von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf seinen
Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte
verletzen.
- Der Provider
ist berechtigt, solche Webseiten, deren Speicherung auf dem Webserver
Rechte Dritter verletzen könnte, von der Festplatte zu löschen oder in
anderer geeigneter Weise vom Zugriff durch Dritte auszuschliessen. Den
Kunden wird der Provider unverzüglich von einer solchen Massnahme
benachrichtigen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen
kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten
ist, wird der Provider die betroffenen Webseiten Dritten wieder
verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen
Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde den
Provider hiermit frei.
§ 3 Internetdomains
- Soweit
Gegenstand der Leistungen des Providers auch die Verschaffung und/oder
Pflege von Internetdomains ist, wird er gegenüber dem DENIC, dem
InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domainvergabe lediglich
als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird
ausschliesslich der Kunde berechtigt und verpflichtet.
- Der Provider
hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Er übernimmt deshalb keine
Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten
Domains frei von Rechten Dritter oder einzigartig sind oder auf Dauer
Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain des
Providers vergebenen Subdomains.
- Sollte der
Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain
aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er den
Provider hiervon unverzüglich unterrichten. Der Provider ist in einem
solchen Fall berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internetdomain zu
verzichten, falls der Kunde nicht sofort Sicherheit für etwaige
Prozess- und Anwaltskosten in ausreichender Höhe (mindestens 15000
CHF) stellt. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen
Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde den Provider
hiermit frei.
§ 4 E-Mail und Newsgroups
- Soweit
Gegenstand der Leistungen des Providers auch die Vergabe einer oder
mehrerer E-Mail-Adressen ist, gilt der in § 3 b) erklärte
Gewährleistungsausschluss sinngemäss auch für E-Mail-Adressen, die dem
Kunden zugewiesen wurden. Der Provider behält sich vor, für den Kunden
eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht
binnen vier Wochen nach Eingang auf dem Webserver von ihm abgerufen
wurden.
- Soweit
Gegenstand der Leistungen des Providers auch die Gewährung des Zugangs
zu öffentlichen Diskussionsforen (Newsgroups) ist, richtet sich die
Dauer der Speicherung von öffentlichen Nachrichten nach den
betrieblichen Erfordernissen des Providers.
- Das
Veröffentlichen erotischer Inhalte ist ausschliesslich in den
Angeboten "Adult-Web" und "Dedizierte Server" gestattet. Für die
Einhaltung gesetzlicher Vorschriften haftet ausnahmslos der Kunde.
Sollte einmal das Guthaben Traffic verbraucht sein wir pro
angefangenes GB 20.00 CHF berechnet. Der Provider ist berechtigt
Seiten die mehr als 10% der Serverlast einnehmen fristlos zukündigen
oder ein umsteige Angebot zu unterbreiten.
§ 5 Datenschutz
- Der Kunde ist
damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere
Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen
(z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter,
Up- und Downloads), vom Provider während der Dauer des
Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung
des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich
ist. Mit der Speicherung erklärt er sein Einverständnis. Die erhobenen
Bestandsdaten verarbeitet und nutzt der Provider auch zur Beratung
seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke
und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner
Telekommunikationsleistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung
seiner Daten widersprechen.
- Der Provider
verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den
gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und
unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Der Provider wird weder diese
Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen
Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht,
als der Provider gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere
staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit
international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde
nicht widerspricht.
- Der Provider
weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden
kann. Der Kunde weiss, dass der Provider das auf dem Webserver
gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort
abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen
kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen
technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und
den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von
ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst
Sorge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
Der Provider haftet
für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig
oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei
Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und
der Höhe nach auf die Leistungen der vom Provider abgeschlossenen
Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von EURO 10.000,--
beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 7 Freistellung
Der Kunde
verpflichtet sich, den Provider im Innenverhältnis von allen etwaigen
Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des
Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten
Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz-
und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
§ 8 Urheberrechte
Soweit der Provider
für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Webpräsentationen
gestaltet, überträgt er dem Kunden ein nicht-ausschliessliches Recht zur
Nutzung der erstellten Seiten im Internet für die Dauer des
Vertragsverhältnisses.
§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
- Der Vertrag
unterliegt schweizerischem Recht.
- Gerichtsstand
ist Au ZH.
- Der Provider
kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz
erheben.
§ 10 Sonstiges
- Änderungen oder
Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich
vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser
Geschäftsbedingungen..
- Alle
Erklärungen des Providers können auf elektronischem Weg an den Kunden
gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des
Vertragsverhältnisses.
- Der Kunde kann
mit Forderungen gegenüber dem Provider nur aufrechnen, wenn sie
anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
- Sollte eine
Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der
Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der
unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen
Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den Parteien
vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung
gekannt hätten.

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